Links wirkt! Wir, die Fraktion DIE LINKE. im Würzburger Stadtrat, sind in vielen Punkten zufrieden mit den Haushaltsberatungen, konnten wir doch etliche Forderungen platzieren. Gerade Corona hat gezeigt, dass in vielen Bereichen die Gelder knapp sind und für soziale Zwecke dringend notwendig sind. Wir, DIE LINKE. Würzburg sagt daher NEIN zu weiteren Geldern für die geplante Mehrzweckhalle.
Wir waren in der Lage, mit unseren Anträgen ein wenig mehr für die BürgerInnen der Stadt erreicht zu haben.
Sebastian Roth
Die freien Kulturträger werden mit einer deutlichen Erhöhung des „Corona-Topfes” unterstützt. Ebenso werden im Stadtgebiet an mehreren Stellen „Kulturbühnen” geplant, damit die Künstler in der Lage sein werden unkompliziert, auch in den Stadtteilen auftreten zu können. Leider wurde unserem Antrag für eine verstärkte Förderung der Filmini knapp nicht zugestimmt, hier werden wir darauf hoffen, dass wir nächstes Jahr mehr Erfolg haben werden, denn das herausragende Projekt des Internationalen Filmwochenendes darf nicht sterben.
Die Beratungsstellen für Menschen in problematischen Lebenslagen erhalten deutliche Mittelverstärkungen. Dies ist uns gerade in diesen Krisenzeiten sehr wichtig, denn wir sehen, dass immer mehr Menschen Hilfe und Beratungen in Anspruch nehmen, als in der Vergangenheit. Wir möchten, dass präventiv gesellschaftliche Probleme angepackt werden, bevor sie Menschen in die Knie zwingen und damit Menschen in Not eine Richtung und Anlaufstelle geben. Gerade (junge) Männer, die Gewalt erfahren oder queere Menschen benötigen Raum und Anlaufstellen.
Weiterhin ist aber die Stadtratsmehrheit gewillt, Gelder für Großprojekte auszugeben, die nicht zukunftsorientiert geplant sind oder sogar auf der Kippe stehen. So werden weiterhin 500.000 Euro für eine Multifunktionshalle ausgegeben, obwohl wir da seit über einem Jahr keinen neuen Planungsstand kennen. Ebenso wird auch nicht auf hohe sechsstellige Summen verzichtet, die Planungen des Greinbergknoten, der Rottendorfer Straße und der Nürnberger Straße voranzutreiben, ohne diese mit dem Stadtrat abzustimmen. Eine bittere Enttäuschung für die Würzburger Bürgerinnen. Es scheint, als wären hierfür immer Gelder da, egal ob diese Projekte privat sind oder nicht. Dies sehen wir gerade dieses Jahr, in dem die Mittel knapper werden, äußerst fatal.
Wenigstens konnten 50.000 Euro für P+R-Konzepte, eine mehrheitliche Zustimmung zur Planung für die Straßenbahn Nord und mehr Geld für den Radwegeausbau eingestellt werden. Weiterhin konnten wir die Anhebung der Mittel für den behindertengerechten Ausbau der Haltestellen auf 250.000 Euro erreichen!
Alle, die in diesem Sommer in Würzburg geblieben sind, haben bemerkt, wie intensiv das Mainufer als neuentdeckte “Chill”-Area genutzt wurde. Dies finden wir toll, jedoch fehlt es an Toilettenanlagen, besonders im Bereich der Sanderau. Hier konnten wir für 2021 Planungsgelder mit der Hoffnung auf Bau 2022 erreichen.
Insgesamt muss man sagen, dass wir in den Beratungen gerne mehr bewegt hätten, jedoch waren wir in der Lage, mit unseren Anträgen ein wenig mehr für die BürgerInnen der Stadt erreicht zu haben.