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Reduzierung der Wahlplakate im Stadtgebiet Würzburg

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Wir, die Fraktion DIE LINKE im Würzburger Stadtrat, wollen die noch frischen Eindrücke aus dem Kommunalwahlkampf nutzen. Gemeinsam mit den Fraktionen der ÖDP/Würzburger Liste und der SPD, wollen wir das Ärgernis des „Schilderwald“ während der Vorwahlzeit angehen.

Mit einem interfraktionellen Antrag vom 17.05.2020, beauftragen wir die Verwaltung der Stadt Würzburg, Möglichkeiten zur Reduzierung der Wahlplakate im Stadtgebiet zu erarbeiten.

Die Kommunalwahl 2020 hat gezeigt, wie ohne konkrete Regelung die Anzahl überhand nimmt. Der von den BürgerInnen spöttisch „Schilderwald“ genannte Anblick verschandelte nicht nur das Stadtbild, auch der Umweltaspekt spielte eine Rolle – die heute verwendeten Hohlkammerplakate können nur sehr bedingt recycelt werden oder verteilen sich bei Zerstörung in den Straßen. Um all dem entgegenzuwirken, halten wir eine Begrenzung bzw. maximale Anzahl als angebracht.

Dieser interfraktionelle Antrag hat das Ziel, noch vor der nächsten Kommunal-, Bezirkstags-, Landtags-, Bundes- oder Europawahl ein schlüssiges Konzept abzuschließen. Da es zur Regulierung mehrere Varianten gibt, bitten wir die Verwaltung, eine rechtliche Prüfung, eine fundierte Einschätzung zur Durchführbarkeit und Varianten einer möglichen Umsetzung zu präsentieren.

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Author: Jürgen Hofmann

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